Mit Scholz in den Untergang

Die SPD hat einen neuen Kanzlerkandidaten. Olaf Scholz soll die Sozialdemokratie retten und die CDU als stärkste Kraft im Parlament verdrängen.

Der Plan für dieses sehr ehrgeizige Ziel ist für mich noch nicht klar ersichtlich. Dies liegt aber auch daran , dass die CDU ihrem Kandidaten noch nicht benannt hat. Auch bei den Grünen , die der größte Konkurrent im moderaten linken Lager sind, ist die Spitzenkandidatur noch nicht geklärt.

Aktuell sind noch keine ganz klaren thematischen Schwerpunkte von Scholz gesetzt worden. Die Solidaritätswelle , auf der Martin Schulz ins Kanzleramt surfen wollte , hat im Jahr 2017 zu einem Schiffbruch geführt.

Ich bin sehr gespannt , wie sich die SPD von ihrem Koalitionspartner CDU distanzieren kann. Beispielsweise haben beide Parteien die Corona-Maßnahmen im Gleichklang durchgeboxt haben. Jedoch stehen jetzt die großen Insolvenzwellen der Kleinunternehmer an. Wir werden sehen , welche Auffangmaßnahmen die CDU und die SPD vorschlagen werden. Deshalb sind die politischen Karten für 2021 noch nicht verteilt , sondern werden sich erst in der zweiten Jahreshälfte herausbilden.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Frage der Innenpolitik. Die meisten SPD-Wähler haben eine wesentlich konservativere Agenda , als die Parteielite behauptet. An einem SPD-Stammtisch auf den Land wird die Einwanderungspolitik sicherlich anders diskutiert, als im Willy Brandt Haus.

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